Reihe "edition AWV", Band 10 - "Kein Buch mit 7 Siegeln“ von Rüdiger Fritsch

 

Bedeutung und Auswirkungen von Regelungen der Gemeinschaftsordnung

Was hat der Notar damit bloß gemeint?

Diese Frage stellten sich Wohnungseigentümer, Verwaltungsbeiräte und Verwalter regelmäßig, wenn sie die Gemeinschaftsordnung ihrer Wohnungseigentumsanlage studieren.

Abgesehen davon, dass Gemeinschaftsordnungen in schwer verständlichem „Juristendeutsch“ abgefasst sind, finden sich vielfach Formulierungen, deren Regelungsinhalt unklar und auslegungsbedürftig ist. Auch finden sich den Gemeinschaftsordnungen vielfach Regelungen, die zwischenzeitlich von der Rechtsprechung als unwirksam angesehen werden.

Zur Ehrenrettung der Notare muss aber gesagt werden, dass immer nur das geregelt werden kann, was dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Beurkundung entspricht.

Dabei ist es nur natürlich, dass gerade ältere Gemeinschaftsordnungen nach vielen Jahren nicht mehr dem aktuellen Rechtsstand entsprechen.

Gleichwohl wird von den Beiräten und vor allem von den Verwaltern erwartet, dass sie in der Lage sind, wirksame von unwirksamen Regelungen zu trennen sowie bei unklaren Vereinbarungen die „richtige“ Vorgehensweise vorzuschlagen.

Anlass genug, das Dickicht der Rechtsprechung einmal zu lichten und aufzuzeigen, wie typische Bestimmungen der Gemeinschaftsordnung anzuwenden und auszulegen sind.

Da die Zahl der möglichen Regelungen ausufernd groß ist, soll hier ein Schwerpunkt auf die in der Praxis am häufigsten vorkommenden Bestimmungen gelegt werden.

Um den praktischen Nutzwert sicherzustellen, werden die üblicherweise verwendete Formulierungen beispielhaft vorgestellt, deren Bedeutung erläutert und die sich in ihrem Zusammenhang typischerweise ergebenden Zweifelsfragen geklärt. Ergänzend wird auf die hierzu ergangene Rechtsprechung hingewiesen.

Aus dem Inhalt:

A. Grundlagen:
Beschlüsse der Wohnungseigentümer
Vereinbarungen der Wohnungseigentümer
Die Gemeinschaftsordnung
Unwirksame und unklare Regelungen der Gemeinschaftordnung
B. Typische Regelungen der Gemeinschaftsordnung und deren Bedeutung:
Gebrauchs- und Nutzungsregelungen
Kostentragungsregelungen
Regelungen zur Instandhaltung und Instandsetzung
Regelungen zur Eigentümerversammlung und Beschlussfassung
Rechte und Pflichten des Verwalters

Der Autor:

Der Verfasser ist Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Krall, Kalkum & Partner GbR in Solingen. Als Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht berät und vertritt er überwiegend Unternehmen der Wohnunswirtschaft. Er ist Mitherausgeber des Formularbuchs Wohnungseigentumsrecht im NOMOS-Verlag und veröffentlicht regelmäßig Aufsätze zu wohnungseigentumsrechtlichen Problemstellungen in Fachzeitschriften. Für die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf ist er in der Prüfungskomission für Fachanwälte des Miets- und WEG-Rechts tätig. Er ist Mitglied des Deutschen Anwaltsvereins (DAV) sowie der Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien. Zudem unterstützt er als Vorsitzender des Schiedsgerichts und beratendes Mitglied den Bundesfachverband der Immobilienverwalter e.V. (BVI). Für namhafte Tagungsveranstalter ist Rüdiger Fritsch bundesweit als Referent tätig.

Allgemeine Informationen:

Rüdiger Fritsch:  „Kein Buch mit 7 Siegeln“
Reihe „edition AWV“, Band 10
2018, 62 Seiten, brosch., 11,00  Euro (zzgl. Porto/Verpackung); Selbstverlag Allgemeine Wohnhaus-Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Geschäftsbesorgungs KG, München/Mering

Redaktion: Dieter Pflügel, Mering
Layout: Franz Laube, Odelzhausen
Druck: Joh. Walch GmbH & Co. KG, Augsburg

 

 

 

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